Allgemeine Geschäftsbedingungen

(Stand: November 2020)

Fleischerei Sandra Schmidt

Schumannstrasse 8

08525 Plauen

E-Mail: sandraschmidt@fleischerei-schmidt-plauen.de

www.fleischerei-schmidt-plauen.de

(nachfolgend Anbieter)

1.      Geltungsbereich

1.1.         Für alle Vorbestellungen über die Webseite des Anbieters durch Verbraucher und Unternehmer gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“).

1.2.         Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die nicht einer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.3.         Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen. Verwendet ein Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, werden sie nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter dem ausdrücklich zugestimmt hat.

2.      Vertragspartner, Vertragsschluss

2.1.         Der Kaufvertrag kommt zustande mit der Fleischerei Sandra Schmidt.

2.2.         Die Angebote des Anbieters im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren oder Dienstleistungen vorzubestellen. Durch das Absenden der Vorbestellung (Klick auf den Button "Bestellung aufgeben"auf unserer Website gibt der Kunde eine unverbindliche Anfrage für ein seiner Anfrage entsprechendes Angebot unsererseits ab.

2.3.          Die Bestätigung des Eingangs der unverbindlichen Vorbestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Vorbestellung und stellt grundsätzlich noch kein verbindliches Angebot dar, da ein Angebot entsprechend der Vorbestellung nur unter der Voraussetzung der Verfügbarkeit erfolgen kann. Der Anbieter kann das Angebot innerhalb von 3 Tagen erklären, indem er eine  Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist Die Vertragsannahme kommt erst durch die Abholung und Bezahlung der vorbestellten Ware am im Rahmen der Vorbestellung vereinbarten Tag durch den Kunden oder einen von ihm bevollmächtigten Dritten zustande. Holt der Kunde die Ware am vereinbarten Tag nicht bis Ladenschluss ab, so gilt dies als Ablehnung mit der Folge, dass der Anbieter nicht mehr an sein Angebot gebunden ist.

2.4.         Bei der Anfrage eines Angebots über das Online-Formular des Anbieters wird der Vertragstext vom Anbieter gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z.B. E-Mail, Fax ) zugeschickt. 

2.5.         Vor unverbindlicher Abgabe der Vorbestellung über das Online-Formular des Anbieters kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der unverbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

2.6.         Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung. 

3.      Widerrufsrecht

Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus unserer Widerrufsbelehrung .

Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen. 

4.      Abholung, Ausschluss der Lieferung

Die Ware des Anbieters steht ausschließlich zur Selbstabholung bereit. Eine Lieferung ist nicht möglich. Das Datum der Abholung bestimmt Der Kunde im Rahmen des unverbindlichen Vorbestellverfahrens selbst. Es ist zu beachten, dass der Anbieter eine Vorlaufzeit von einem Tag zur Bereitstellung der Vorbestellung benötigt.

5.     Bezahlung

5.1.         Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf unserer Website aufgeführten Preise. Alle Preise gelten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. 

5.2.         Die Zahlung des Kaufpreises ist ausschließlich im Ladengeschäft des Anbieters (Schumannstrasse 8, 08525 Plauen) möglich, Die Zahlung kann in bar oder per EC-Karte erfolgen. 

6.      Gewährleistung 

Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung. 

7.      Haftung

Der Anbieter haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt: 

7.1.         Der Anbieter haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts Anderes geregelt ist oder aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz. 

7.2.         Verletzt der Anbieter fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. 

7.3.         Im Übrigen ist eine Haftung des Anbieters ausgeschlossen.

7.4.         Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Anbieters für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter. 

7.5.         Der Kunde stellt den Anbieter von jeglichen Ansprüchen Dritter – einschließlich der Kosten für die Rechtsverteidigung in ihrer gesetzlichen Höhe – frei, die gegen den Anbieter aufgrund von rechts- oder vertragswidrigen Handlungen des Kunden geltend gemacht werden.

8.      Datenschutz 

Der Anbieter behandelt personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften. Eine Weitergabe personenbezogener Daten ohne die ausdrückliche Einwilligung des Betroffenen erfolgt nicht. Näheres entnehmen Sie unserer Datenschutzerklärung .

9.      Schlussbestimmungen

9.1.         Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit diese Rechtswahl nicht dazu führt, dass ein Verbraucher hierdurch zwingenden verbraucherschützenden Normen entzogen wird. 

9.2.         Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist das Gericht am Sitz des Anbieters zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Dies gilt auch, wenn der Kunde keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat. Der Sitz des Anbieters ist der Überschrift dieser AGB zu entnehmen. 

9.3.         Soweit eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig oder undurchsetzbar ist oder wird, bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt.

10.   Informationen zur Online-Streitbeilegung / Verbraucherschlichtung

Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr 

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Der Anbieter ist weder bereit noch verpflichtet an einem Verbraucherstreitschlichtungsverfahren nach dem VSBG teilzunehmen.

Die E-Mail-Adresse des Anbieters entnehmen Sie der Überschrift dieser AGB.